AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für Ingenieurdienstleistungen sowie Beratungs- und Schulungsangebote

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Andreas Kleber/ Comprenio – nachfolgend „Dienstleister“ genannt – und dem Auftraggeber über Ingenieurdienstleistungen, Beratungsleistungen und unterstützende Weiterbildungsangebote. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Dienstleister stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand
Der Dienstleister erbringt freiberufliche Ingenieur- und Beratungsdienstleistungen, insbesondere:

Markt- und Technikstudien

Machbarkeitsanalysen

Ideenfindung und -bewertung

Patentrecherche und technische Patentstrategie

Konzeptentwicklung, Designentwürfe, 3D-Visualisierung

Unterstützung bei technischer Kommunikation und Präsentation

Planungs- und Schulungsleistungen im Rahmen von Weiterbildungsangeboten

3. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung eines Angebots oder durch schriftliche Auftragserteilung durch den Auftraggeber zustande. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

4. Leistungsumfang und Mitwirkungspflichten
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Projektvereinbarung.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle zur Durchführung des Auftrags notwendigen Informationen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung erfolgt auf Basis eines vereinbarten Stunden- oder Tagessatzes oder als Festpreisprojekt gemäß Angebot.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist die Vergütung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen gemäß § 288 BGB berechnet.

6. Eigentums- und Nutzungsrechte
Alle durch den Dienstleister erbrachten Leistungen (z. B. Skizzen, Konzepte, Zeichnungen, Berichte, 3D-Modelle) bleiben bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Dienstleisters.
Der Auftraggeber erhält mit vollständiger Bezahlung das nicht-exklusive, nicht übertragbare Nutzungsrecht an den im Rahmen des Projekts erarbeiteten Ergebnissen. Eine Weitergabe an Dritte bedarf der vorherigen Zustimmung.

7. Schutzrechte Dritter
Der Dienstleister wird nach bestem Wissen darauf achten, dass durch seine Leistungen keine Schutzrechte Dritter verletzt werden. Eine rechtliche Prüfung durch einen Patentanwalt oder Juristen ist jedoch nicht Bestandteil der Leistungen, es sei denn, dies wird ausdrücklich beauftragt.

8. Haftung
Der Dienstleister haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, sofern nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.
Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt und beträgt maximal die Auftragssumme.

9. Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, über alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen geschäftlichen und technischen Informationen Stillschweigen zu bewahren – auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

10. Leistungsfristen und Verzug
Leistungsfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich ein verbindlicher Termin vereinbart wurde.
Kommt der Dienstleister in Verzug, so ist ihm zunächst eine angemessene Nachfrist zu setzen. Nach fruchtlosem Ablauf kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten.

11. Rücktritt und Kündigung
Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen. Bereits erbrachte Leistungen sind zu vergüten.
Im Falle einer vorzeitigen Beendigung durch den Auftraggeber ohne wichtigen Grund wird ein pauschaler Aufwendungsersatz in Höhe von 25 % der noch ausstehenden Vergütung fällig, es sei denn, der Auftraggeber weist nach, dass ein geringerer Aufwand entstanden ist.

12. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen (insb. DSGVO). Details sind der Datenschutzerklärung auf dieser Website zu entnehmen.

13. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Heilbronn, Baden-Württemberg.

14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.